Geistiges Eigentum und die Kopie

Die Befürworter einer Liberalisierung des Urheberrechtsschutzes halten Geistiges Eigentum für eine Fiktion. Mit dieser Entwertung soll denjenigen, die diese „Fiktion“ schaffen,  jegliche Leistung abgesprochen werden, die würdig wäre, geschützt und angemessen entlohnt zu werden. Ein Paradebeispiel für diese Ansicht hat der Fachanwalt für IT-Recht Thomas Stadler auf seinem Blog internet-law.de mit dem Beitrag Müssen wir uns vom Konzept des geistigen Eigentums verabschieden?“  im März 2013 veröffentlicht. Dass der Titel überhaupt als Frage formuliert wurde, ist erstaunlich, denn eine halbwegs objektive Auseinandersetzung findet nicht statt.

Alles Fiktion außer der Kopie

Thomas Stadler bezeichnet geistiges Eigentum als „Konstrukt“, das erst „wenige Jahrhunderte alt“ sei und eine „(juristische) Fiktion“ darstelle. Im Gegensatz dazu stehe das „Eigentum an Sachen“, welches die Menschheit seit „Jahrtausenden kennt und anerkennt“. Diese Gegenüberstellung soll vermutlich den Begriff des geistigen Eigentums historisch diskreditieren, ein anderen Grund kann ich für diese Äußerung nicht erkennen. Aber warum sollte denn ein jüngeres Konstrukt per se schlechter sein als ein altes? Können juristische Konstrukte generell nicht immer erst dann entstehen, wenn sie gesellschaftlich notwendig sind? Und ist nicht auch das persönliche „Eigentum an Sachen“ ein Konstrukt, auf das wir uns im Laufe der gesellschaftlichen Entwicklung geeinigt haben? In vielen Gemeinschaften gab und gibt es das nämlich nicht.  Schließlich: Wurde eigentlich irgendwann festgelegt, dass geistiges Eigentum eine juristische Fiktion ist?

Im Folgenden möchte Stadler die „Existenz (…) geistigen Eigentums auf den Prüfstand“ stellen und bedient sich der Untersuchungen, die Dirk von Gehlen in dem Buch „Mashup – Lob der Kopie“ veröffentlicht hat – bemerkenswerterweise nicht, wie man bei dem Titel vermuten könnte, unter einer Creative Commons-Lizenz, sondern bei Suhrkamp. Da ich das Buch nicht kenne, beschränke ich meine Anmerkungen allein auf die von Thomas Stadler gemachten Äußerungen.

Stadler hebt nun hervor, dass die Kopie im Gegensatz zur allgemeinen gesellschaftlichen Wahrnehmung nicht als dem Original minderwertig betrachtet werden dürfe. Das Original sei „ein Geisteswerk, das von einem Urheber geschaffen wurde, dem regelmäßig der Ruf der Genialität anhängt“ während es sich beim „Kopieren um eine jahrtausendealte Kulturtechnik handelt, die der Menschheit nicht nur ihr Überleben gesichert, sondern vielmehr dafür gesorgt hat, dass sich die Menschheit weiterentwickeln konnte“.

Schon wieder wird der geschichtliche Hintergrund betont, als wenn allein die lange Tradition einer menschlichen Errungenschaft diese automatisch als positive und sinnvolle Technik ausweisen würde. Mit dieser Art von Begründung lässt sich von Betrug bis Krieg jede traditionsreiche Zivilisationsstrategie ins Positive verkehren.

Die in den nächsten Halbsätzen vertretenen Thesen werden dann nicht weiter begründet, Thomas Stadler reicht hier der auf Dirk von Gehlen gemachte Verweis aus. Was nicht explizit erwähnt wird, in Stadlers Thesen aber mitschwingt, ist die Tatsache, dass die „jahrtausendealte Kulturtechnik“ der Kopie natürlich die mindestens ebenso alte Technik der Erschaffung von etwas kopierwürdigem voraussetzt.

Zu beachten ist noch die vorgenommene  Erhöhung des Schöpfers geistigen Eigentums als Genius. Wer außer Stadler selbst behauptet denn so was heutzutage noch?  Wenn es darum geht, kreativ Tätige als sich selbst überschätzende Popanze darzustellen, scheint auch der Griff in die Kiste mit abgeschmackten Vorurteilen recht zu sein. Wir werden später noch einmal auf den Genius zurückkommen, wenn Stadler sich zum Thema Originalität äußert.

Der Asiat an sich kopiert gerne

Stadler behauptet dann, dass von Gehlen „schlüssig und nachvollziehbar“ erläutert, dass die Kulturtechnik des Kopierens „der Menscheit nicht nur ihr Überleben gesichert, sondern vielmehr dafür gesorgt hat, dass sich die Menschheit weiterentwickeln konnte“. Stadler möchte mit dieser Passage seine These vom Nutzen der „jahrtausendealten Technik“ untermauern. Spätestens hier wäre nun ein kurzer Abriss der Begründungen von Gehlens sinnvoll, da weder die o.g. noch die anschließende Behauptung, dass der „Motor des menschlichen Fortschritts (…) etwa hunderttausend Jahre lang (…) die Nachahmung und Kopie [war]“ nicht alleine durch ständige Wiederholung plausibler wird, sondern durch Argumente oder Beispiele.

Im gleichen Absatz sieht Stadler den wirtschaftlichen Aufstieg von Staaten wie China durch die traditionelle asiatische Wertschätzung der Kopie begünstigt. Das klingt nach dem alten Klischee der Überlegenheit geheimnisvoller östlicher Weisheit. Stadlers stark verkürzte Darstellung ignoriert jedoch, dass der wirtschaftliche Aufstieg Chinas tatsächlich eher darin begründet liegt, dass Waren zu Dumpingpreisen auf den Markt geschmissen werden, weil sich deren Produktion jeglicher Kontrolle entzieht: Es gibt so gut wie keine Umweltauflagen, die ArbeiterInnen werden schlecht bezahlt und man spart sich die „Fiktion“ der eigenen Entwicklungsarbeit.

Wer von den Höhen der edlen Kulturtechniken wieder hinabsteigt in die smogverseuchten Niederungen der wirklichen Welt, merkt schnell, dass vom „Motor des menschlichen Fortschritts“  in diesem Fall nur die Abgase übrig bleiben.

Raubkopien gibt es nicht

Im nächsten Absatz setzt sich Stadler mit dem Begriff der Raubkopie auseinander, den er für unpassend hält, weil per Definition kein Raub, keine gewaltsame Entwendung, vorliegt (Stefan Niggemeier beschäftigt sich in einem Artikel im Spiegel vom 12.03.2012 ausführlich mit dieser Thematik) und bemerkt, dass der Begriff von Seiten der Kulturindustrie dazu benutzt werde, um die Kopierer auf unzulässige Weise vorab zu kriminalisieren. Stadler spricht sich dafür aus, Begriffe dieser Art zu vermeiden, da diese nur der Ideologisierung dienten und eine Sachdiskussion behindern würden.

Dem stimme ich unter Vorbehalt zu (mein Vorbehalt ist, dass auch durch eine Kopie, die das Original vervielfältigt, dem Erschaffer des Originals sehr wohl die Möglichkeit genommen werden kann, von seinem Werk zu profitieren), aber schon der nächste Satz ist wieder problematisch: „Gleichzeitig hat man es geschafft, die Kopie als unerlaubte Vervielfältigung zu pönalisieren und mithilfe der Fiktion vom geistigen Eigentum auch mit dem Diebstahl oder gar dem Raub gleichzusetzen“ (als Nicht-Jurist mußte ich pönalisieren nachschlagen). Hier wird zum einen wieder das Dogma der Fiktionalität geistigen Eigentums runtergebetet, welches bisher durch keine der vorangegangene Textstellen auch nur ansatzweise belegt wurde. Zum anderen wird impliziert, dass das massenhafte Kopieren von beispielsweise Musikstücken nur marginale Auswirkungen hätte, was, wenn man sich die seit Jahren stetig sinkenden Umsatzzahlen in der Musikindustrie und die damit einher gegangenen Entlassungen ansieht, nachweislich nicht der Fall ist.

(In einem weiteren  Artikel  beschäftigt sich Thomas Stadler konkret mit dem Niedergang der Musikindustrie. Auch die dort vertretenen Thesen halte ich zum größten Teil für falsch.)

Sacheigentum vs. geistiges Eigentum

Thomas Stadler stellt nun die Frage, „ob eine fortlaufende Verschärfung des Urheberrechts tatsächlich dem Wohl der Allgemeinheit dient, oder ob nicht auch das Gegenteil zutreffend sein könnte“. Als „Gegenteil“ verstehe ich hier die Liberalisierung des Urheberrechtes. Die Möglichkeit, es beim Status Quo zu belassen, spielt denn auch in den folgenden Ausführungen kein Rolle, obwohl der Gesetzgeber, wie Stadler selbst anmerkt, doch bereits im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Schranken des Urheberrechts definiert hat. Laut Stadler deshalb, weil geistiges Eigentum „in wesentlich stärkerem Maße in einem Spannungsverhältnis zu den Belangen der Allgemeinheit [steht] als dies beim Sacheigentum der Fall ist“.

Ich bin mir nicht sicher, wonach die gesellschaftliche Relevanz der verschiedenen Arten Eigentums bemessen wird. Wenn es ausschließlich nach gesetzlichen Hierarchien geht, stellt sich mir die Frage, ob der Gesetzgeber das Spannungsverhältnis von Sacheigentum zur Allgemeinheit nicht ungleich stärker dadurch betont, dass er schon im Grundgesetz (Artikel 14, Eigentum verpflichtet) eine Einschränkung vornimmt, als durch die Formulierung von Schranken in einem untergeordneten Gesetz.

Aber auch abgesehen von juristischen Fragen scheint mir die Behauptung, dass Sacheigentum in geringerem Masse gesellschaftlichen Spannungen unterliegt, sehr gewagt zu sein. Immerhin ist die Frage nach gerechter Verteilung des Eigentums seit dem Ende des 19. Jahrhundert  für immense globale Veränderungen verantwortlich. Der Zusammenbruch fast aller kommunistischen Systeme hat an den Tatsachen nichts geändert: Wenn der Mensch nichts zu essen und kein bezahlbares Dach über dem Kopf hat, sind das Beeinträchtigungen, die deutlich schwerer wiegen als die Frage, ob ich ein fremdes Foto kostenfrei auf meiner Homepage veröffentlichen darf.

Bildung, Generika und Pönalisierung mal andersrum

Im folgenden Absatz geht Thomas Stadler auf die Beeinträchtigung von Bildung und Wissenschaft durch „das Konzept des geistigen Eigentums“ ein und illustriert diese durch ein Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 27.09.2011. In dem Urteil untersagt das Gericht einem Bildungsträger die Weitergabe kopierter Lerninhalte als PDFs an Studierende mit der Begründung, dass „das abgespeicherte Werk sogleich in die Textverabeitung auf den Computern der Studenten“ übernommen werden kann und somit einen deutlichen Zusatznutzen gegenüber einer vergleichbaren analogen Vervielfältigung beinhaltet. Der Bildungsträger hätte ein anderes digitales Format wählen müssen.

Stadlers Bewertung des Urteils („praxisfern“) stimme ich zu, mit seinen Schlussfolgerungen bin ich nicht einverstanden. Für mich scheint das Urteil eher ein Beleg für die mangelnde Sachkenntnis des Gerichts im IT-Bereich zu sein, als einer für Rechtsunsicherheit im Urheberschutz. Das Stuttgarter Urteil hätte auch anders ausfallen können; die aktuelle Gesetzeslage wäre, wie Stadler einräumt, auch gegenteilig auslegbar gewesen.

Die soziale Schädlichkeit geistigen Eigentums untersucht Stadler dann weiter „am Beispiel der Generika-Diskussion“. In Entwicklungsländern können sich die meisten Menschen die teuren Originalmedikamente nicht leisten und sterben im schlimmsten Fall an den Folgen der medizinischen Mangelversorgung. Das ist in der Tat ein schwerwiegendes Problem, welches noch dadurch verkompliziert wird, dass es sich nicht nur um eine Frage des Urheber-, sondern auch des Patentrechts handelt.

Da sich die großen Pharmaunternehmen im Zwiespalt Ethik und Profit immer für letzteres entscheiden, haben einige Entwicklungsländer mit Zwangspatenten erste Massnahmen ergriffen, die einen wichtigen Schritt zur Lösung dieses Problems darstellen, weil sie die Pharmaindustrie unter Zugzwang setzen und zugleich den moralischen Aspekt in den Blickpunkt rücken.

Die Entwicklungsländer warten also nicht nur darauf, dass die reichen Länder Gesetze erlassen, sondern nehmen das Heft selber in die Hand. Helga Einnecke berichtet darüber in ihrem Artikel Streit um teure Medikamente, der am 17. März auf sueddeutsche.de erschienen ist, und schon im Januar 2008 hat sich Julia Bidder auf focus.de in Arzneimittel- Der Dauerstreit um Patente sehr ausführlich mit diesem Thema auseinandergesetzt.

Thomas Stadler hingegen behandelt das Thema medizinische Unterversorgung gleichberechtigt neben illegalen Musikkopien als lediglich unterschiedliche Aspekte des selben Urheberrechts. Das ist formal betrachtet sicher legitim. Nur: Der eine Aspekt betrifft das Recht auf Leben, der andere, überspitzt gesagt, das vermeintliche Recht auf Kultur für lau. Ersteres ist allein moralisch schon ganz anders zu bewerten. Durch Stadlers gleichsetzende Darstellung jedenfalls werden diejenigen mit skrupellosen Pharmalobbyisten auf eine Stufe gestellt, die sich für ihre Rechte als Erschaffer von Kultur stark machen. Pönalisierung funktioniert also auch in diese Richtung.

Riesen, Zwerge und Genies, die keine sind

Stadler wendet sich nun wieder dem Begriff des Genies zu und beginnt damit, das „Urheberrecht als Innovationsschutz“ kritisch zu hinterfragen um dann ausgerechnet Mozart als negatives Beispiel anzuführen. Zwar schreibt er, er halte Mozart für „eines der größten und originärsten Genies der Musikgeschichte“, aber so einfach kommt natürlich auch Mozart nicht davon. Auch er habe ein Werk geschaffen, dass „von Plagiaten durchsetzt“ sei. Im Artikel selbst bleibt Stadler die Auskunft schuldig, welche Werke er hier meint. In den Kommentaren zu seinem Artikel nennt er die Ouvertüre der „Zauberflöte“, für die Mozart Melodien aus einer Klaviersonate Clementis plagiert habe.

Immerhin ein Beispiel aus einem Kosmos von über 600 Kompositionen, leider ein nicht zutreffendes. Der Biograf Alfred Einstein (ja, er war verwandt, ein Vetter) schreibt in seinem Standardwerk „Mozart“, die Verarbeitung des Themas von Clementi fülle „sich bei Mozart mit Inhalt, wird hochsymbolisch durch polyphone Behandlung und polyphones Erlebnis.“ Hier handelt es sich also eindeutig um eine eigene schöpferische Leistung Mozarts, von einem Plagiat können wir in diesem Beispiel jedenfalls nicht sprechen.

Stadler führt dann weiter aus, dass ein Werk wie das Mozarts unter den Bedingungen des heutigen Urheberrechts „wohl“ nicht mehr möglich wäre, „weil es zu viele Urheberrechtsverletzungen beinhalten würde“. Das ist schlichtweg nicht wahr und das verräterische „wohl“ zeigt an, dass Stadler weiß, dass er sich hier auf dünnes Eis begibt. Werfen wir einen Blick in die jüngere Vergangenheit: Ab Mitte der 80er Jahre haben sich mit HipHop und elektronischer Musik zwei Stile, die sich massiv der Technik des Samplings bedienen, im Rahmen des geltenden Urheberrechtes zu weltweiten Massenkulturen entwickelt. Stadler erwähnt das nicht, obwohl er (Jahrgang 69) diese Entwicklung mit Sicherheit bewusst miterlebt hat. Die gesampelten Künstler wurden als Koautoren angegeben und haben entsprechend dem Umfang des Samples Tantiemen erhalten – eine bis heute gängige Praxis. Die so entstandenen Werke gelten auch nicht als Plagiat, sondern als eigenständige Neuschöpfungen und genießen somit ebenfalls Schutz durch das Urheberrecht. Thomas Stadler, immerhin ein Anwalt, der sich mit Urheberrechtsfragen auskennt, verschweigt auch das.

Im folgenden Absatz kommt Stadler wieder auf das Thema Originalität zurück, wobei er zunächst nochmals den angeblich vorherrschenden Wunsch nach einem „genialen Schöpfer[], den wir Urheber nennen, der ein originäres Geisteswerk schafft, das für sich alleine steht“ betont, aber auch hier wieder die Gelegenheit verpasst, mitzuteilen, wer konkret außer ihm denn ständig diesen Wunsch äußert. Nochmals: Alleine die Wiederholung einer These begründet diese noch nicht.

Stadler hebt nun einen Aspekt aus dem Buch von Dirk von Gehlen hervor, dem nach die meisten Urheber Zwerge seien, die auf den Schultern von Giganten stehen. Es gäbe „keine originären Werke, die aus dem Nichts entstehen. Vielmehr knüpft jeder Urheber an etwas Bestehendes an und entwickelt es weiter“. Ach was. Das ist eine Binsenweisheit, und nicht mal eine besonders neue. Mir fällt kein ernsthafter Autor/Maler/Musiker ein, der seine Werke nicht als Weiterführung des bisher in seinem Medium geleisteten begreift. Aber warum sollten denn Werke, die aus einem traditionellen Fundus heraus zu etwas Neuem geformt werden, nicht schützenswert sein? Es handelt sich hierbei keinesfalls um ein „Dilemma des Urheberrechts, das bislang ignoriert wird“. Trotz (oder wegen) des bestehenden Urheberrechtes wurden auch im eklizistischen 20. Jahrhundert Artefakte geschaffen, die mehr sind, als die Summe der einzelnen Teile (und im 21. Jahrhundert sieht es nicht anders aus).

Wenn es eine so geringe Leistung wäre, beispielsweise aus dem existierenden Angebot an Popmusik heraus einen neuen und erfolgreichen Song zu schaffen, warum macht es dann nicht jeder? Möglich wäre das problemlos, denn wie wir zwei Absätze vorher gesehen haben, ist es durchaus erlaubt, ein Werk aus Zitaten zusammenzubasteln und als neuen Artefakt zu bezeichnen, wenn eine nachweisbare Eigenleistung vorliegt (wie groß diese sein muss, wird im Zweifelsfall vor Gericht „ergebnisoffen“ verhandelt).  „Gerade auch das Genie muss auf das Bestehende zurückgreifen“ schreibt Stadler, was nicht falsch, aber unzureichend ist: Das Genie, wie jeder andere Schöpfer geistigen Eigentums auch, hat gar keine andere Wahl. Das schmälert in keiner Weise seine Leistung oder macht sie weniger schützenswert (über diesen ganzen Komplex hat sich auch Eva Klitz in den Kommentaren (ihrer ist Nr. 74) zu Stadlers Artikel  lesenswert und ausführlich geäußert).

Wir wollen lösen

Zum Ende seines Artikels schlägt Stadler zwei Lösungsansätze vor. Man solle sich „von der Vorstellung des geistigen Eigentums verabschieden und aufhören, das Urheberrecht oder gewerbliche Schutzrechte als absolute, eigentumsgleiche Rechte zu betrachten“ und „übergehen zu einem Konstrukt einer zwar geschützten Rechtsposition, die sich aber der ergebnisoffenen Abwägung mit anderen legitimen Interessen und Rechtspositionen stellen muss“. Nun wird die „ergebnisoffene Abwägung“  im Zweifelsfall längst praktiziert, in so ziemlich jedem Gerichtsverfahren. Stadler selber führt mit dem Prozess in Stuttgart ein gutes Beispiel dafür an. Wenn die aktuellen Schutzrechte so eindeutig und absolut wären, wie er schreibt, hätte es diesen Prozess doch gar nicht gegeben.

Wollte „man stattdessen den tradierten Weg fortsetzen“ müsse man die stärkere Sozialbindung als Wesen des geistigen Eigentums erkennen. Darüberhinaus seien „Geisteswerke (…) Bestandteil des Wissens und der Kultur der gesamten Menschheit und (…) ab Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auch Allgemeingut. Sie sollten (…) nicht nur ungehindert zugänglich sein, sondern einer möglichst ungestörten Weiterentwicklung unterliegen.“

Welches Wissen ist denn in der aktuellen rechtlichen Situation nicht frei zugänglich? Es gibt mittlerweile mehr kostenlose Angebote an Büchern, Songs, Fotos, Software  etc., kurz Kultur und Wissen im Netz, als ein einzelner in seinem ganzen Leben wegkonsumieren kann.

Ist ein Kunstwerk nicht mehr ungehindert zugänglich, wenn der Nutzer den Erschaffer angemessen entlohnen soll? Wir reden hier doch nicht von Summen, die ein Buch, eine DVD oder einen Download zu einem Luxusgegenstand machen. Unter diesen Umständen davon zu sprechen, der bestehende Urheberschutz verhindere die Weitergabe von Kultur und Wissen, ist absurd.

Problematisch ist vielmehr Stadlers Forderung, dass ein Geisteswerk ab Veröffentlichung Allgemeingut zu sein habe. Filme und Musikstücke werden im Hinblick auf ein Publikum produziert. Es liegt also in der Natur der Sache, dass die Entstehungskosten erst durch die Veröffentlichung wieder reingeholt werden können (was oft genug nicht funktioniert. Jeder erfolgreiche Film muss ein vielfaches an nicht erfolgreichen Produktionen mitfinanzieren).

Wir sollten in der aktuellen Diskussion endlich damit beginnen, den Erschaffern geistiger Werke die gleichen Rechte zu zugestehen, die jede andere Berufsgruppe auch hat. Dazu gehört in jedem Fall die Entscheidung darüber, ob der Erschaffer sein Geisteswerk kostenfrei zur Verfügung stellt, es selber vermarkten möchte oder einen Rechteverwerter damit beauftragt.

Es ist nach wie vor möglich, Geisteswerke zu schaffen, die aufregend und neu sind, allem Pessimismus und dem bestehenden Urheberrecht zum Trotz. Dass dies auch Zukunft möglich sein wird, dafür sollten wir uns einsetzen. Aber dafür sind Argumente und eine vorurteilsfreie Diskussion nötig. Beides kann der Artikel von Thomas Stadler nicht bieten.

Massig Lesestoff zum Thema Urheberrecht findet ihr auf dem Blog von Heike Rost, die sich die Mühe gemacht hat, eine umfangreiche Linksammlung  zusammen zu stellen.

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3 Kommentare

Eingeordnet unter IT, Medientheorie, Texte

3 Antworten zu “Geistiges Eigentum und die Kopie

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